Der jüngst aufgekommene Verdacht unangemessener Polizeigewalt gegenüber Corona-Demonstranten hat die UN alarmiert. Weltweit kursieren Videos, die den Eindruck eines brutalen Vorgehens der Einsatzkräfte am Rande einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Amsterdam am vergangenen Sonntag nahelegen.

UN-Berichterstatter will auch Fälle aus Polen und Frankreich untersuchen

Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter für Folter, fordert nun eine „rückhaltlose Aufklärung“ des Polizeieinsatzes. Melzer will bei seinem Besuch in den Niederlanden, aber auch in Polen und Frankreich noch weitere Vorwürfe unangemessener Polizeigewalt zur Sprache bringen.

Zu diesem Zweck ruft der Schweizer Völkerrechtsprofessor und UN-Sonderberichterstatter für Folter auf Twitter Opfer, Zeugen und Organisationen dazu auf, Beweise und Informationen zur Verfügung zu stellen. Zudem postete er selbst ein Video von der Gewalt am Rande einer Demo in Amsterdam.

Melzer lancierte bereits 2020 Aufruf im Zusammenhang mit Demo in Berlin

Auch über alle anderen von seiner Einrichtung verwendeten Social-Media-Kanäle ruft Melzer zur Mithilfe auf. In seinem Ersuchen heißt es: „In Vorbereitung auf meinen offiziellen Besuch in den #Niederlanden, #Polen und #Frankreich im Jahr 2022 mit dem Schwerpunkt #PolizeiGewalt lade ich Opfer, Zeugen und NGOs ein, überprüfbare Beweise (Eng/Fr) zu diesem und anderen Vorfällen vorzulegen.“

Melzer hatte bereits im August 2020 einen Aufruf zur Mithilfe gestartet. Damals untersuchte er Vorwürfe unverhältnismäßiger Polizeigewalt am Rande von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Berlin. Dem Aufruf folgten damals hunderte User und leiteten insgesamt mehr als einhundert Hinweise zu mutmaßlicher Polizeigewalt an Melzer weiter.