Die EU-Türkei-Freundschaftsgruppe ist offiziell gegründet worden. Das berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Demnach besteht die Gruppe zunächst aus acht Mitglieder aus sechs Staaten.
Die Eröffnungsveranstaltung fand mit der Teilnahme von Abgeordneten der türkischen Großen Nationalversammlung und des Europäischen Parlaments statt. Darüber hinaus waren bei der Videokonferenz noch weitere Mitglieder der Freundschaftsgruppe anwesend. Leiterin der Veranstaltung war die Generalsekretärin der Freundschaftsgruppe, İpek Tekdemir.
Der Präsident der EU-Türkei-Freundschaftsgruppe, Ryszard Czarnecki, unterstrich bei der Videoschalte, dass die Gruppe mit dem Ziel gegründet worden sei, die Beziehungen zwischen Politikern, Unternehmern, zivilgesellschaftlichen Vereinigungen und Bürgern zu intensivieren. Kultureller Austausch und gemeinsame Werten bildeten dafür die Basis. Czarnecki, der außerdem Abgeordneter des EU-Parlaments ist, sagte, dass die Beziehungen seines Heimatlandes Polen mit der Türkei bis in die Zeit des Osmanischen Reiches zurückblickten.
Traian Basescu, der ehemalige Präsident Rumäniens, sagte: „Während meiner Präsidentschaft habe ich persönlich in Erfahrung bringen können, wie wichtig die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind – nicht nur im Hinblick auf die Schwarzmeerregion, sondern auch für die Mittelmeerregion und Eurasien.“ Die Meinungsunterschiede zwischen den Partnern sei normal, die EU müsse den Prozess der Türkei zur EU-Mitgliedschaft unterstützen. Außerdem fungiere die Türkei als Brücke zwischen Christen und Muslimen – eine Mitgliedschaft sei auch aus dieser Perspektive als wertvoll zu erachten.
Türkischer Botschafter: EU-Parlament darf die Türkei nicht diskreditieren
Faruk Kaymakcı, stellvertretende Außenminister und Direktor für EU-Angelegenheiten der Türkei, erklärte, dass es bereits zuvor eine EU-Türkei-Freundschaftsgruppe gegeben habe. Sie sei aber später in „Forum Türkei“ umbenannt worden. Während seines Dienstes als Botschafter in Brüssel habe er Abgeordnete des EU-Parlaments mehrmals angeschrieben, um eine ausgewogene und faire Behandlung der Türkei im Hinblick auf eine EU-Mitgliedschaft zu fordern.
Kritik übte der Diplomat auch an den Kontakten der EU zu extremistischen Gruppen: Das EU-Parlament biete bedauerlicherweise bestimmten Terrororganisationen eine Plattform für ihre Aktivitäten. Die Türkei sei offen für Vorschläge, jedoch dürfe die Kritik an der Türkei nicht in Diskreditierung münden.
Laut Kaymakcı gehört die Türkei zu den wichtigsten Partnern der EU. Die Grundlagen der bilateralen Beziehungen seien vor allem der Möglichkeit einer EU-Mitgliedschaft der Türkei zu verdanken. Die Freundschaftsgruppe werde voraussichtlich in den Themenfeldern Kultur, Sport, Migration, Umwelt und im akademischen Bereich zusammenarbeiten.
Der Botschafter Mehmet Kemal Bozay kommentierte, dass die Freundschaftsgruppe im sozialen und kulturellen Bereich vieles nachholen werde. Seit der EU-Parlamentswahl 2019 herrsche dort gegenüber der Türkei eine negative Haltung, die behoben werden müsse.
Seit 1999 gilt die Türkei offiziell als EU-Beitrittskandidat. Die Beitrittsverhandlungen der Türkei wurden im Oktober 2005 aufgenommen.