Rund 7800 Fälle von Hass im Netz hat das Landesportal „Hessen gegen Hetze“ im vergangenen Jahr registriert. In den beiden Vorjahren waren es zusammen rund 4000 Hassmeldungen, wie das Hessische Innenministerium am Dienstag auf der Webseite bilanzierte.
Seit Gründung der Meldestelle vor drei Jahren meldeten fast 12.000 Menschen hasserfüllte, beleidigende oder rassistische Einträge auf Internetseiten oder in den sozialen Netzwerken. Den Angaben zufolge stufte die Einrichtung 63 Prozent der Beiträge als Hate Speech ein. Mehr als 5340 Fälle wurden wegen des Verdachts auf strafbare Inhalte an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Demnach leitete allein die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt aufgrund der Hinweise 1350 Ermittlungsverfahren ein.
Laut Mitteilung ging die Meldestelle bei ihrer Erstbewertung am häufigsten von den Straftatbeständen der Volksverhetzung (30 Prozent), der Beleidigung (19 Prozent) und der Billigung von Straftaten (15 Prozent) aus. Zudem seien rund 3200 Fälle wegen des Verdachts auf extremistische Inhalte an das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben worden. 120 Fälle wurden laut Ministerium direkt an das Hessische Landeskriminalamt weitergegeben, weil es Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung oder Gefährdung von Personen gab.
Meldeportal „Hessen gegen Hetze“ registriert Zunahme von Hassmeldungen
18 Jan. 2023
Das Internetportal „Hessen gegen Hetze“ hat im vergangenen Jahr knapp doppelt so viele Hassmeldungen erhalten als in den beiden Jahren zuvor. Mehr als die Hälfte der Beiträge stufte das Meldesystem der Hessischen Landesregierung als Hate Speech ein.
TRT Deutsch
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