Experten werfen den Behörden und Institutionen in Deutschland Versagen im Kampf gegen Hass auf Sinti und Roma vor. Antiziganismus stellt ein gesamtgesellschaftliches Problem dar, lautet das Fazit eines vom Bundestag in Auftrag gegebenen Berichts der Unabhängigen Kommission Antiziganismus. Antiziganistischer Rassismus sei eine „allumfassende Alltagserfahrung“. Die zentralen Punkte sollen am Freitag und Samstag bei einer Online-Veranstaltung vorgestellt werden.

Der Bericht konstatiert ein „Versagen deutscher Politik, deutscher Gesetzgebung und deren Rechtsanwendung“. Antiziganismus gebe es in kommunaler Verwaltung, Schulbüchern und Polizei. „Wir brauchen einen grundlegenden Perspektivwechsel in der deutschen Gesellschaft, der die strukturellen Ursachen des Problems in den Blick nimmt“, heißt es.

Die Kommission fordert daher eine neue Strategie gegen Hass auf Sinti und Roma. Nach Ansicht der Experten ist ein Beauftragter gegen Antiziganismus und ein unabhängiger Beratungskreis nötig. Auch müsse es eine ständige Bund-Länder-Kommission geben. Geflüchtete Roma seien als besonders schutzwürdige Gruppe anzuerkennen. Zudem sollten Angehörige der Minderheit auf Dauer an Entscheidungsprozessen beteiligt werden.

Wichtig sei ebenso eine umfassende Anerkennung des nationalsozialistischen Genozids an den Sinti und Roma und eine Aufarbeitung des Unrechts, so der Bericht. Entscheidend sei in diesem Kontext eine „Politik der nachholenden Gerechtigkeit“, um das seit 1945 begangene Unrecht gegenüber Überlebenden und deren Nachkommen auszugleichen.

Die mit Fachleuten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft besetzte Unabhängige Kommission Antiziganismus hat ihre Arbeit im März 2019 aufgenommen.

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Artikelquelle: KNA