Politik

Syrien-Koordinator Lindner fordert Ende der PKK/YPG-Aggression

Politik - Inland Syrien-Koordinator Lindner fordert Ende der PKK/YPG-Aggression Der deutsche Syrien-Koordinator hat den syrischen PKK-Ableger vor Angriffen auf Türkiye gewarnt. Nach dem Sturz Assads müssten sich die PKK-Kämpfer in Syrien der veränderten Lage bewusst sein.

Sechs EU-Staaten fordern Lockerung von Syrien-Sanktionen

Politik - Welt Sechs EU-Staaten fordern Lockerung von Syrien-Sanktionen Nach dem Sturz des Assad-Regimes steht die Lockerung von EU-Sanktionen gegen Syrien im Raum. Einige EU-Staaten signalisieren Bereitschaft und fordern in einem Papier, mit dem Schritt die Lieferung von humanitärer Hilfe zu erleichtern.

Medienbericht: Musk-Weidel-Talk löst EU-Überprüfung aus

Politik - Inland Medienbericht: Musk-Weidel-Talk löst EU-Überprüfung aus Das umstrittene Gespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk auf X könnte ein juristisches Nachspiel haben. Die EU-Kommission prüft offenbar, ob ein Verstoß gegen den Digital Services Act vorliegt.

Lang: Gegenargumente begeistern nicht für Demokratie

Politik - Inland Lang: Gegenargumente begeistern nicht für Demokratie Die ehemalige Grünen-Chefin Lang kritisiert die politische Strategie ihrer Partei. Es gehe im Moment nur noch darum, wer das beste Argument gegen die AfD habe. Doch das wolle eigentlich niemand hören.

Lindner fordert harte Linie bei Rückführung von Syrern

Politik - Inland Lindner fordert harte Linie bei Rückführung von Syrern FDP-Chef Lindner fordert eine konsequente Abschiebung von Syrern ohne Aufenthaltsrecht. In diesem Zusammenhang sei eine „neue Realpolitik“ in der Einwanderung nötig.

Nehammer zieht sich aus Spitzenpolitik zurück

Politik - Europa Nehammer zieht sich aus Spitzenpolitik zurück Eigentlich wollte Karl Nehammer Österreich als Kanzler weiterregieren. Nachdem Gespräche über eine Koalition der Mitte gescheitert sind, warf er das Handtuch. Sein Rückzug geht weiter.

Elon Musk erreicht Millionenpublikum mit Live-Übertragung von AfD-Parteitag

Politik - Inland Elon Musk erreicht Millionenpublikum mit Live-Übertragung von AfD-Parteitag Mit einem Livestream auf X hat Elon Musk den AfD-Parteitag tatkräftig unterstützt. Damit entfacht der US-Unternehmer zugleich weitere Debatten über seinen politischen Einfluss in Deutschland.

Merz weist Scholz-Vorwurf geplanter Rentenkürzungen zurück

Politik - Inland Merz weist Scholz-Vorwurf geplanter Rentenkürzungen zurück CDU-Chef Merz tut die Kritik der SPD an Rentenplänen der Union als haltlos ab. Zugleich gibt er zu, dass die Renten in einer Regierung mit der CDU „möglicherweise langsamer ansteigen“ würden.

Anti-AfD-Demo: Polizisten schlagen Linken-Abgeordneten offenbar bewusstlos

News - Inland Anti-AfD-Demo: Polizisten schlagen Linken-Abgeordneten offenbar bewusstlos Der Linken-Abgeordnete Nam Duy Nguyen war bei den Protesten zum AfD-Parteitag als Beobachter vor Ort. Die Polizeigewalt gegen Demonstranten spürte er dort am eigenen Leibe. Die Linkspartei berichtet von einem Schlag ins Gesicht.

AfD will Wehrpflicht und keine Kopftücher in der Schule

News - Inland AfD will Wehrpflicht und keine Kopftücher in der Schule Nach der Kür von Kanzlerkandidatin Weidel arbeitet sich die AfD Punkt für Punkt durch ihr Bundestagswahlprogramm. Das komplette Papier wird erst am zweiten Tag des Parteitags in Riesa beschlossen.

Proteste zum AfD-Parteitag in Riesa gestartet

Politik - Inland Proteste zum AfD-Parteitag in Riesa gestartet Die ersten Protestaktionen gegen den AfD-Bundesparteitag in Riesa sind angelaufen. Erwartet werden rund 10.000 Demonstranten. Die Polizei ist mit Wasserwerfern vor Ort.

Steinbrück zweifelt an Aufholjagd der SPD

Politik - Inland Steinbrück zweifelt an Aufholjagd der SPD Die SPD liegt sechs Wochen vor der Bundestagswahl in Umfragen weit hinter der Union zurück. Ein früherer Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten glaubt nicht, dass sich das Blatt noch wendet.

Dutzende Hochschulen wollen Plattform X verlassen

News - Inland Dutzende Hochschulen wollen Plattform X verlassen Auf Twitter sollte der Hochschul-Diskurs in die Gesellschaft getragen werden. Mittlerweile heißt die Plattform X – und es mehren sich Hass und Hetze. Für viele Hochschulen ein Grund, zu gehen.

Faeser kündigt Treffen mit Managern sozialer Plattformen an

Politik - Inland Faeser kündigt Treffen mit Managern sozialer Plattformen an Tech-Milliardär Elon Musk wirbt für die AfD und nutzt dafür seine Online-Plattform X. Nun will Innenministerin Faeser gegen die „unzulässige Einflussnahme auf die Bundestagswahl“ vorgehen.

Bundesregierung: Weidel-Musk-Talk gehört zum AfD-Wahlkampf

Politik - Inland Bundesregierung: Weidel-Musk-Talk gehört zum AfD-Wahlkampf Das viel beachtete Gespräch zwischen der AfD-Chefin und dem Tech-Milliardär Elon Musk hat auch die Bundesregierung zur Kenntnis genommen. Zu dem Inhalt will sie sich nicht äußern.