Brüssel, Belgien, 03.02.2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim informellen EU-Gipfel vor Journalisten. / Photo: dpa (Others)
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Führende EU-Staats- und Regierungschefs wollen einen Handelskrieg mit den USA vermeiden, betonen aber mit Blick auf eine mögliche Eskalation die Handlungsfähigkeit Europas. „Die Voraussetzung für Verständigung ist, dass man um seine eigene Stärke weiß: Europa kann handeln“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Ankunft zu einem informellen EU-Gipfel am Montag in Brüssel. „Klar ist, als starker Wirtschaftsraum können wir selber unsere Dinge gestalten und können auch auf Zollpolitiken mit Zollpolitiken reagieren“, sagte Scholz. „Das müssen und werden wir dann auch tun.“ Das wäre auch schlecht für die USA. Ziel sollte eine transatlantische Kooperation sein.

Ähnlich äußerten sich auch andere Gipfelteilnehmer. Polens Ministerpräsident Donald Tusk sagte, Handelskrieg seien immer ein Fehler. „Polen wird sicherlich ein Land sein, das zu Besonnenheit und Vorsicht mahnt“, sagte Tusk in Brüssel. „Wir müssen aber auch deutlich sagen, dass jegliche Pläne zur Einführung von Zöllen und zur Führung von Handelskriegen ein kompletter Irrtum sind.“ US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende angekündigt, hohe neue Zölle auf Waren aus Mexiko, Kanada und China zu verhängen. Auch der EU hat er wiederholt mit solchen Schritten gedroht.

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron betonte in Brüssel, sollte Europa wirtschaftlich angegriffen werden, müsse es sich Respekt verschaffen. Die jüngsten Schritte der US-Regierung würden nur dazu führen, dass Europa stärker und geeinter auftreten werde. Der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo mahnte aber, die EU sollte mit Trump verhandeln. Dabei verwies er auch darauf, dass Russland „eine echte Bedrohung“ sei und bleiben werde.

Reuters